Profilseite · Insolvenz- und Registerinformationen
Insolvenzprofil
CL Software GmbH
Verfahrensfortschritt
Aktuelle Phase schnell einordnen
1Erfasst
Antrag / Prüfung
2Erfasst
Vorläufige Maßnahmen
3Aktuell
Insolvenzeröffnung
4Offen
Berichte & Termine
Stammdaten
Rechtsform
GmbH
Bundesland
Thüringen
Adresse
Spielbergtor 19b, 99096 Erfurt
Handelsregister
Amtsgericht Jena HRB 515047
EUID
DEY1206.HRB515047
Insolvenzgericht
Gericht
Amtsgericht Erfurt - Insolvenzgericht
Aktenzeichen
177 IN 8/25
Phase
Laufendes Insolvenzverfahren
Insolvenzverwalter
Name
Rechtsanwalt Dr. Mario Nawroth
Adresse
Anger 55/56, 99084 Erfurt
Telefon
0361 78927930
Termine & Fristen
Anordnung vorläufiger Maßnahmen
15.01.2025 , 13:22 Uhr
Eröffnung
04.03.2025 , 12:20 Uhr
Forderungsanmeldefrist
23.04.2025
Widerspruchsfrist
20.05.2025
Berichtstermin
20.05.2025 , 11:30 Uhr
Prüfungstermin
20.05.2025 , 11:30 Uhr
Masseunzulänglichkeit
29.05.2026
Gegenstand des Unternehmens
die Erstellung und der Vertrieb von Softwarelösungen sowie Unternehemensberatung
Zusammenfassung des Verfahrens
Das Insolvenzverfahren über das Vermögen der CL Software GmbH ist am 04.03.2025 wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung eröffnet worden. Zum Insolvenzverwalter wurde Rechtsanwalt Dr. Mario Nawroth bestellt. Die Frist zur Anmeldung von Insolvenzforderungen endete am 23.04.2025. Ein ursprünglich für den 20.05.2025 angesetzter Berichtstermin sowie Termin zur Beschlussfassung der Gläubigerversammlung und Prüfungstermin wurde aufgehoben; das Verfahren wird bis auf Weiteres schriftlich durchgeführt. Die Widerspruchsfrist gegen angemeldete Forderungen endete am 20.05.2025. Später hat der Insolvenzverwalter angezeigt, dass Masseunzulänglichkeit vorliegt.
Das Insolvenzverfahren über das Vermögen der CL Software GmbH ist am 04.03.2025 um 12:20 Uhr wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung eröffnet worden. Zum Insolvenzverwalter wurde Rechtsanwalt Dr. Mario Nawroth bestellt. Die Insolvenzforderungen waren bis zum 23.04.2025 anzumelden. Ein ursprünglich für den 20.05.202…
Das Insolvenzverfahren über das Vermögen der CL Software GmbH ist am 04.03.2025 um 12:20 Uhr wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung eröffnet worden. Zum Insolvenzverwalter wurde Rechtsanwalt Dr. Mario Nawroth bestellt. Die Insolvenzforderungen waren bis zum 23.04.2025 anzumelden. Ein ursprünglich für den 20.05.2025 anberaumter Berichtstermin sowie Termin zur Beschlussfassung der Gläubigerversammlung und Prüfungstermin wurde aufgehoben; das Verfahren wird bis auf Weiteres schriftlich durchgeführt. Die Widerspruchsfrist gegen die angemeldeten Forderungen endete am 20.05.2025. Der Insolvenzverwalter hat am 29.05.2026 angezeigt, dass Masseunzulänglichkeit vorliegt.
Originalbekanntmachung
Bekanntmachung
177 IN 8/25
|
In dem Insolvenzverfahren über das Vermögen d.
CL Software GmbH, Spielbergtor 19b, 99096 Erfurt, vertreten durch den Geschäftsführer Lars Weickert
- Schuldnerin -
Verfahrensbevollmächtigte:
Rechtsanwälte RKGB Rechtsanwälte PartGmbB, Rathausgasse 3, 97877 Wertheim
|
Die Vergütung und Auslagen des vorläufig…
177 IN 8/25
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In dem Insolvenzverfahren über das Vermögen d.
CL Software GmbH, Spielbergtor 19b, 99096 Erfurt, vertreten durch den Geschäftsführer Lars Weickert
- Schuldnerin -
Verfahrensbevollmächtigte:
Rechtsanwälte RKGB Rechtsanwälte PartGmbB, Rathausgasse 3, 97877 Wertheim
|
Die Vergütung und Auslagen des vorläufigen Verwalters wurden festgesetzt. Der vollständige Beschluss und die Antragsunterlagen können durch Verfahrensbeteiligte auf der Geschäftsstelle des Insolvenzgerichts eingesehen werden.
Die Festsetzung der Vergütung sowie der Auslagen erfolgt auf Antrag des vorläufigen Insolvenzverwalters vom 20.11.2025.
Ausgehend von einem der vorläufigen Insolvenzverwaltung unterliegenden Vermögenswert von XXX EUR beträgt die Vergütung gem. § 2 Abs. 1 der Insolvenzrechtlichen Vergütungsverordnung (InsVV) XXX EUR (Regelvergütung).
Gem. § 63 III 2 InsO beträgt die Vergütung des vorläufigen Verwalters regelmäßig 25% dieser Regelvergütung, was vorliegend einen Betrag von XXX EUR ergäbe.
Da dieser Betrag niedriger ist als die Mindestvergütung von XXX EUR, war diese festzusetzen.
An Auslagen wurde die Pauschale von 15 % der Vergütung für das erste Jahr der Tätigkeit sowie von 10 % für jedes weitere Jahr gem. § 8 Abs. 3 InsVV -unter Beachtung der Höchstgrenze des § 8 Abs. 3 Satz 2 InsVV- festgesetzt.
Die Umsatzsteuer war in der derzeit gültigen Höhe von 19 % gem. § 7 InsVV hinzuzusetzen.
An Auslagen wurde die Pauschale von 15 % der Vergütung für das erste Jahr der Tätigkeit sowie von 10 % für jedes weitere Jahr gem. § 8 Abs. 3 InsVV -unter Beachtung der Höchstgrenze des § 8 Abs. 3 Satz 2 InsVV- festgesetzt.
Die Umsatzsteuer war in der derzeit gültigen Höhe von 19 % gem. § 7 InsVV hinzuzusetzen.
Amtsgericht Erfurt - Insolvenzgericht - 08.01.2026
Originalbekanntmachung
Bekanntmachung
177 IN 8/25
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In dem Insolvenzverfahren über das Vermögen d.
CL Software GmbH, Spielbergtor 19b, 99096 Erfurt, vertreten durch den Geschäftsführer Lars Weickert
- Schuldnerin -
Verfahrensbevollmächtigte:
Rechtsanwälte RKGB Rechtsanwälte PartGmbB, Rathausgasse 3, 97877 Wertheim
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hat der Insolvenzverwalter am 29.05.2026…
177 IN 8/25
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In dem Insolvenzverfahren über das Vermögen d.
CL Software GmbH, Spielbergtor 19b, 99096 Erfurt, vertreten durch den Geschäftsführer Lars Weickert
- Schuldnerin -
Verfahrensbevollmächtigte:
Rechtsanwälte RKGB Rechtsanwälte PartGmbB, Rathausgasse 3, 97877 Wertheim
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hat der Insolvenzverwalter am 29.05.2026 angezeigt, dass Masseunzulänglichkeit vorliegt, § 208 Abs. 1 InsO.
Amtsgericht Erfurt - Insolvenzgericht - 02.06.2026
Originalbekanntmachung
Bekanntmachung
177 IN 8/25
|
In dem Insolvenzverfahren über das Vermögen d.
CL Software GmbH, Spielbergtor 19b, 99096 Erfurt, vertreten durch den Geschäftsführer Lars Weickert
Registergericht: Amtsgericht Jena Register-Nr.: HRB 515047
- Schuldnerin -
Verfahrensbevollmächtigte:
Rechtsanwälte RKGB Rechtsanwälte PartGmbB, Rathausgasse 3…
177 IN 8/25
|
In dem Insolvenzverfahren über das Vermögen d.
CL Software GmbH, Spielbergtor 19b, 99096 Erfurt, vertreten durch den Geschäftsführer Lars Weickert
Registergericht: Amtsgericht Jena Register-Nr.: HRB 515047
- Schuldnerin -
Verfahrensbevollmächtigte:
Rechtsanwälte RKGB Rechtsanwälte PartGmbB, Rathausgasse 3, 97877 Wertheim, Gz.: 90075/24
|
1. Das am 15.01.2025 bei Gericht eingegangene Insolvenzverfahren über das Vermögen der Schuldnerin wird wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung am 04.03.2025 um 12.20 Uhr eröffnet.
2. Zum Insolvenzverwalter wird bestellt:
Rechtsanwalt Dr. Mario Nawroth
Anger 55/56, 99084 Erfurt
Telefon: 0361 78927930
Telefax: 0361 78927934
3. Die Insolvenzgläubiger werden aufgefordert, Insolvenzforderungen (§ 38 InsO) bis zum 23.04.2025 bei dem Insolvenzverwalter schriftlich anzumelden.
Die Anmeldung kann durch Übermittlung eines elektronischen Dokuments erfolgen, der Insolvenzverwalter kann den Übermittlungsweg sowie ein gängiges Dateiformat für die Anmeldung festlegen. Der Insolvenzverwalter muss daneben einen sicheren Übermittlungsweg im Sinne des § 130a der Zivilprozessordnung für die Übermittlung anbieten.
Gläubiger, die elektronische Dokumente über sichere elektronische Übermittlungswege (§ 130a ZPO) empfangen können, können unter Angabe des über einen solchen Weg erreichbaren Postfachs ihre Zustimmung zu elektronischen Zustellungen erklären. Die Zustimmung gegenüber dem Insolvenzgericht gilt mit der Einreichung eines elektronischen Dokuments auf einem sicheren Übermittlungsweg in diesem Verfahren als erteilt.
Bei der Anmeldung sind Grund und Betrag der Forderung anzugeben. Der Anmeldung sollen die Urkunden, aus denen sich die Forderung ergibt, in Abdruck beigefügt werden. Sofern die Anmeldung mittels eines elektronischen Dokuments erfolgt, kann auch eine elektronische Rechnung übermittelt werden. Auf Verlangen des Insolvenzverwalters oder des Insolvenzgerichts sind Ausdrucke, Abschriften oder Originale von Urkunden einzureichen.
Die Tabelle mit den Forderungen und die Anmeldeunterlagen werden spätestens am 02.05.2025 zur Einsicht der Beteiligten auf der Geschäftsstelle des Insolvenzgerichts niedergelegt.
4. Berichtstermin sowie Termin zur Beschlussfassung der Gläubigerversammlung über die eventuelle Wahl eines anderen Insolvenzverwalters, über die Einsetzung eines Gläubigerausschusses sowie über die in den §§ 35 Abs. 2 (Entscheidung über die Wirksamkeit der Verwaltererklärung zu Vermögen aus selbstständiger Tätigkeit), 66 (Rechnungslegung Insolvenzverwalter), 100 f. (Unterhaltszahlungen aus der Insolvenzmasse), 149 (Anlage von Wertgegenständen), 157 (Stilllegung bzw. Fortführung des Unternehmens, Beauftragung des Insolvenzverwalters mit der Ausarbeitung eines Insolvenzplans, Vorgabe der Zielsetzung des Plans), 160 (Zustimmung zu besonders bedeutsamen Rechtshandlungen des Insolvenzverwalters, insbesondere, wenn das Unternehmen oder ein Betrieb, das Warenlager im Ganzen, ein unbeweglicher Gegenstand aus freier Hand, die Beteiligung des Schuldners an einem anderen Unternehmen, die der Herstellung einer dauernden Verbindung zu diesem Unternehmen dienen soll, oder das Recht auf den Bezug wiederkehrender Einkünfte veräußert werden soll; wenn ein Darlehen aufgenommen werden soll, das die Insolvenzmasse erheblich belasten würde oder wenn ein Rechtsstreit mit erheblichem Streitwert anhängig gemacht oder aufgenommen, die Aufnahme eines solchen Rechtsstreits abgelehnt oder zur Beilegung oder zur Vermeidung eines solchen Rechtsstreits ein Vergleich oder ein Schiedsvertrag geschlossen werden soll), 162 (Betriebsveräußerung an besonders Interessierte), 163 (Betriebsveräußerung unter Wert), 233 (Zustimmung Fortsetzung Verwertung und Verteilung bei Insolvenzplan) und 271 (Beantragung einer Eigenverwaltung) InsO bezeichneten Angelegenheiten wird anberaumt auf
Dienstag, 20.05.2025, 11:30 Uhr,
Sitzungssaal 12, 1. OG, Rudolfstraße 46, 99092 Erfurt
Amtsgericht Erfurt
Hinweise:
Die Zustimmung zur Vornahme besonders bedeutsamer Rechtshandlungen im Sinne des § 160 InsO gilt als erteilt, wenn die einberufene Gläubigerversammlung beschlussunfähig ist.
5. Prüfungstermin wird anberaumt auf
Dienstag, 20.05.2025, 11:30 Uhr,
Sitzungssaal 12, 1. OG, Rudolfstraße 46, 99092 Erfurt
Amtsgericht Erfurt
Hinweise:
Gläubiger, deren Forderungen festgestellt werden, erhalten keine Benachrichtigung.
6. Sicherungsrechte an beweglichen Gegenständen oder an Rechten sind dem Insolvenzverwalter unverzüglich anzuzeigen (§ 28 Abs. 2 InsO).
Der Gegenstand an dem das Sicherungsrecht beansprucht wird, die Art und der Entstehungsgrund des Sicherungsrechts sowie die gesicherte Forderung sind zu bezeichnen. Wer die Mitteilung schuldhaft unterlässt oder verzögert, haftet für den daraus entstehenden Schaden (§ 28 Abs. 2 InsO).
7. Personen, die Verpflichtungen gegenüber der Schuldnerin haben, werden aufgefordert, nicht mehr an diese, sondern an den Insolvenzverwalter zu leisten (§ 28 Abs. 3 InsO).
8. Der Insolvenzverwalter wird gem. § 8 Abs. 3 InsO beauftragt, die in dem Verfahren vorzunehmenden Zustellungen, beginnend mit der Zustellung des Eröffnungsbeschlusses nach § 30 InsO, durchzuführen. Die Zustellung kann auch elektronisch nach Maßgabe des § 173 ZPO erfolgen.
Ausgenommen ist die Zustellung des Eröffnungsbeschlusses an die Schuldnerin; diese erfolgt durch das Insolvenzgericht.
Die öffentlichen Bekanntmachungen obliegen weiterhin dem Insolvenzgericht.
9. Hinweis:
Die in einem elektronischen Informations- und Kommunikationssystem erfolgte Veröffentlichung von Daten aus einem Insolvenzverfahren einschließlich des Eröffnungsverfahrens wird spätestens 6 Monate nach der Aufhebung oder der Rechtskraft der Einstellung des Insolvenzverfahrens gelöscht, § 3 Abs. 1 Satz 1 InsOBekV.
Sonstige Veröffentlichungen nach der Insolvenzordnung werden einen Monat nach dem ersten Tag der Veröffentlichung gelöscht.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen die Entscheidung kann die sofortige Beschwerde (im Folgenden: Beschwerde) eingelegt werden.
Die Beschwerde ist binnen einer Notfrist von zwei Wochen bei dem
Amtsgericht Erfurt
Rudolfstraße 46
99092 Erfurt
einzulegen.
Die Frist beginnt mit der Verkündung der Entscheidung oder, wenn diese nicht verkündet wird, mit deren Zustellung beziehungsweise mit der wirksamen öffentlichen Bekanntmachung gemäß § 9 InsO im Internet (www.insolvenzbekanntmachungen.de). Die öffentliche Bekanntmachung genügt zum Nachweis der Zustellung an alle Beteiligten, auch wenn die InsO neben ihr eine besondere Zustellung vorschreibt, § 9 Abs. 3 InsO. Sie gilt als bewirkt, sobald nach dem Tag der Veröffentlichung zwei weitere Tage verstrichen sind, § 9 Abs. 1 Satz 3 InsO. Für den Fristbeginn ist das zuerst eingetretene Ereignis (Verkündung, Zustellung oder wirksame öffentliche Bekanntmachung) maßgeblich.
Die Beschwerde ist schriftlich einzulegen oder durch Erklärung zu Protokoll der Geschäftsstelle des genannten Gerichts. Sie kann auch vor der Geschäftsstelle jedes Amtsgerichts zu Protokoll erklärt werden; die Frist ist jedoch nur gewahrt, wenn das Protokoll rechtzeitig bei dem oben genannten Gerichte eingeht. Eine anwaltliche Mitwirkung ist nicht vorgeschrieben.
Die Beschwerde ist von dem Beschwerdeführer oder seinem Bevollmächtigten zu unterzeichnen.
Die Beschwerdeschrift muss die Bezeichnung der angefochtenen Entscheidung sowie die Erklärung enthalten, dass Beschwerde gegen diese Entscheidung eingelegt werde.
|
Rechtsbehelfe können auch als elektronisches Dokument eingereicht werden. Eine einfache E-Mail genügt den gesetzlichen Anforderungen nicht.
Rechtsbehelfe, die durch eine Rechtsanwältin, einen Rechtsanwalt, durch eine Notarin, einen Notar, durch eine Behörde oder durch eine juristische Person des öffentlichen Rechts einschließlich der von ihr zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse eingereicht werden, sind als elektronisches Dokument einzureichen, es sei denn, dass dies aus technischen Gründen vorübergehend nicht möglich ist. In diesem Fall bleibt die Übermittlung nach den allgemeinen Vorschriften zulässig, wobei die vorübergehende Unmöglichkeit bei der Ersatzeinreichung oder unverzüglich danach glaubhaft zu machen ist. Auf Anforderung ist das elektronische Dokument nachzureichen.
Elektronische Dokumente müssen
|mit einer qualifizierten elektronischen Signatur der verantwortenden Person versehen sein oder
|von der verantwortenden Person signiert und auf einem sicheren Übermittlungsweg eingereicht werden.
Ein elektronisches Dokument, das mit einer qualifizierten elektronischen Signatur der verantwortenden Person versehen ist, darf wie folgt übermittelt werden:
|auf einem sicheren Übermittlungsweg oder
|an das für den Empfang elektronischer Dokumente eingerichtete Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) des Gerichts.
Wegen der sicheren Übermittlungswege wird auf § 130a Absatz 4 der Zivilprozessordnung verwiesen. Hinsichtlich der weiteren Voraussetzungen zur elektronischen Kommunikation mit den Gerichten wird auf die Verordnung über die technischen Rahmenbedingungen des elektronischen Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung - ERVV) in der jeweils geltenden Fassung sowie auf die Internetseite www.justiz.de verwiesen.
|
Amtsgericht Erfurt - Insolvenzgericht - 04.03.2025
Originalbekanntmachung
Bekanntmachung
In dem Insolvenzverfahren über das Vermögen d.
CL Software GmbH, Spielbergtor 19b, 99096 Erfurt, vertreten durch den Geschäftsführer Lars Weickert
- Schuldnerin -
Verfahrensbevollmächtigte:
Rechtsanwälte RKGB Rechtsanwälte PartGmbB, Rathausgasse 3, 97877 Wertheim,
1. Der Termin vom Dienstag, 20.05.2025, 11:30 Uhr, wird…
In dem Insolvenzverfahren über das Vermögen d.
CL Software GmbH, Spielbergtor 19b, 99096 Erfurt, vertreten durch den Geschäftsführer Lars Weickert
- Schuldnerin -
Verfahrensbevollmächtigte:
Rechtsanwälte RKGB Rechtsanwälte PartGmbB, Rathausgasse 3, 97877 Wertheim,
1. Der Termin vom Dienstag, 20.05.2025, 11:30 Uhr, wird aufgehoben.
2. Das Verfahren wird bis auf Weiteres schriftlich durchgeführt, § 5 II InsO.
3. Die Widerspruchsfrist gegen die angemeldeten Forderungen wird für die Beteiligten auf den 20.05.2025 bestimmt.
Amtsgericht Erfurt - Insolvenzgericht - 28.03.2025
Originalbekanntmachung
Bekanntmachung
177 IN 8/25
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In dem Verfahren über den Antrag d.
CL Software GmbH, Spielbergtor 19b, 99096 Erfurt, vertreten durch den Geschäftsführer Lars Weickert
Registergericht: Amtsgericht Jena Register-Nr.: HRB 515047
- Schuldnerin -
Verfahrensbevollmächtigte:
Rechtsanwälte RKGB Rechtsanwälte PartGmbB, Rathausgasse 3, 97877 Wer…
177 IN 8/25
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In dem Verfahren über den Antrag d.
CL Software GmbH, Spielbergtor 19b, 99096 Erfurt, vertreten durch den Geschäftsführer Lars Weickert
Registergericht: Amtsgericht Jena Register-Nr.: HRB 515047
- Schuldnerin -
Verfahrensbevollmächtigte:
Rechtsanwälte RKGB Rechtsanwälte PartGmbB, Rathausgasse 3, 97877 Wertheim, Gz.: 90075/24
auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das eigene Vermögen
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Beschluss:
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Der Beschluss des Amtsgerichts Erfurt vom 15.01.2025 wird
im Tenor wie folgt berichtigt:
Das Wort Sachwalter wird jeweils durch das Wort Insolvenzverwalter ersetzt
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Amtsgericht Erfurt - Insolvenzgericht - 22.01.2025
Originalbekanntmachung
Bekanntmachung
In dem Verfahren über den Antrag d.
CL Software GmbH, Spielbergtor 19b, 99096 Erfurt, vertreten durch den Geschäftsführer Lars Weickert
Registergericht: Amtsgericht Jena Register-Nr.: HRB 515047
- Schuldnerin -
Verfahrensbevollmächtigte:
Rechtsanwälte RKGB Rechtsanwälte PartGmbB, Rathausgasse 3, 97877 Wertheim, Gz.: 90…
In dem Verfahren über den Antrag d.
CL Software GmbH, Spielbergtor 19b, 99096 Erfurt, vertreten durch den Geschäftsführer Lars Weickert
Registergericht: Amtsgericht Jena Register-Nr.: HRB 515047
- Schuldnerin -
Verfahrensbevollmächtigte:
Rechtsanwälte RKGB Rechtsanwälte PartGmbB, Rathausgasse 3, 97877 Wertheim, Gz.: 90075/24
auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das eigene Vermögen
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Beschluss:
Zur Sicherung des Schuldnervermögens vor nachteiligen Veränderungen (§ 21 Abs. 1 und 2 InsO)
wird am 15.01.2025 um 13:22 Uhr vorläufige Insolvenzverwaltung angeordnet, § 21 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 InsO.
Zum vorläufigen Sachwalter wird bestellt: Rechtsanwalt Dr. Mario Nawroth, Anger 55/56, 99084 Erfurt, Telefon: 0361 78927930, Telefax: 0361 78927934.
wird gemäß § 21 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 Alt. 2 InsO angeordnet, dass Verfügungen der Schuldnerin nur mit Zustimmung des vorläufigen Sachwalters wirksam sind.
Unter diese Anordnung fällt auch die Einziehung von Außenständen.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen die Entscheidung kann die sofortige Beschwerde (im Folgenden: Beschwerde) eingelegt werden.
Die Beschwerde ist binnen einer Notfrist von zwei Wochen bei dem
Amtsgericht Erfurt
Rudolfstraße 46
99092 Erfurt
einzulegen.
Die Frist beginnt mit der Verkündung der Entscheidung oder, wenn diese nicht verkündet wird, mit deren Zustellung beziehungsweise mit der wirksamen öffentlichen Bekanntmachung gemäß § 9 InsO im Internet (www.insolvenzbekanntmachungen.de). Die öffentliche Bekanntmachung genügt zum Nachweis der Zustellung an alle Beteiligten, auch wenn die InsO neben ihr eine besondere Zustellung vorschreibt, § 9 Abs. 3 InsO. Sie gilt als bewirkt, sobald nach dem Tag der Veröffentlichung zwei weitere Tage verstrichen sind, § 9 Abs. 1 Satz 3 InsO. Für den Fristbeginn ist das zuerst eingetretene Ereignis (Verkündung, Zustellung oder wirksame öffentliche Bekanntmachung) maßgeblich.
Die Beschwerde ist schriftlich einzulegen oder durch Erklärung zu Protokoll der Geschäftsstelle des genannten Gerichts. Sie kann auch vor der Geschäftsstelle jedes Amtsgerichts zu Protokoll erklärt werden; die Frist ist jedoch nur gewahrt, wenn das Protokoll rechtzeitig bei dem oben genannten Gerichte eingeht. Eine anwaltliche Mitwirkung ist nicht vorgeschrieben.
Die Beschwerde ist von dem Beschwerdeführer oder seinem Bevollmächtigten zu unterzeichnen.
Die Beschwerdeschrift muss die Bezeichnung der angefochtenen Entscheidung sowie die Erklärung enthalten, dass Beschwerde gegen diese Entscheidung eingelegt werde.
|
Rechtsbehelfe können auch als elektronisches Dokument eingereicht werden. Eine einfache E-Mail genügt den gesetzlichen Anforderungen nicht.
Rechtsbehelfe, die durch eine Rechtsanwältin, einen Rechtsanwalt, durch eine Notarin, einen Notar, durch eine Behörde oder durch eine juristische Person des öffentlichen Rechts einschließlich der von ihr zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse eingereicht werden, sind als elektronisches Dokument einzureichen, es sei denn, dass dies aus technischen Gründen vorübergehend nicht möglich ist. In diesem Fall bleibt die Übermittlung nach den allgemeinen Vorschriften zulässig, wobei die vorübergehende Unmöglichkeit bei der Ersatzeinreichung oder unverzüglich danach glaubhaft zu machen ist. Auf Anforderung ist das elektronische Dokument nachzureichen.
Elektronische Dokumente müssen
|mit einer qualifizierten elektronischen Signatur der verantwortenden Person versehen sein oder
|von der verantwortenden Person signiert und auf einem sicheren Übermittlungsweg eingereicht werden.
Ein elektronisches Dokument, das mit einer qualifizierten elektronischen Signatur der verantwortenden Person versehen ist, darf wie folgt übermittelt werden:
|auf einem sicheren Übermittlungsweg oder
|an das für den Empfang elektronischer Dokumente eingerichtete Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) des Gerichts.
Wegen der sicheren Übermittlungswege wird auf § 130a Absatz 4 der Zivilprozessordnung verwiesen. Hinsichtlich der weiteren Voraussetzungen zur elektronischen Kommunikation mit den Gerichten wird auf die Verordnung über die technischen Rahmenbedingungen des elektronischen Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung - ERVV) in der jeweils geltenden Fassung sowie auf die Internetseite www.justiz.de verwiesen.
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Amtsgericht Erfurt - Insolvenzgericht - 15.01.2025
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